Warum wir die Wahl von Hannes Rockenbauch zum Stuttgarter Oberbürgermeister empfehlen

Erklärung  zur Oberbürgermeister-Wahl am 29.11.2020 in Stuttgart

Stuttgarter Bürgerinitiativen wünschen sich einen Oberbürgermeister mit einem ökologischen und sozialen Programm. Klimawandel, Wohnungsnot und Verkehrsdesaster fordern ein Handeln – jetzt! Wem geben wir für die nächsten, acht entscheidenden Jahre unsere Stadt in die Hand?

Unsere Bürgerinitiative begrüßt die Kandidatur von Hannes Rockenbauch im 2. Wahlgang zur OB-Wahl in Stuttgart. Ohne ihn ständen nur CDU und SPD mit ihren Kandidaten Frank Nopper und Marian Schreier zur Wahl. Beide Parteien haben viele der Hauptprobleme in Stuttgart zu verantworten.

Hannes Rockenbauch unterstützt seit 2006 konsequent unsere Bürgerinitiative, er war und ist für viele Bürgerinitiativen mit seiner Fraktion das soziale und ökologische Sprachrohr im Gemeinderat. Im Gegensatz zu Hannes Rockenbauch haben weder Frank Nopper noch Marian Schreier bei der Ausarbeitung ihrer Wahlprogramme und im Wahlkampf Kontakt oder gar den Dialog mit unserer Bürgerinitiative gesucht. Sieht so auch ihr zukünftiger Politikstil aus?

Hannes Rockenbauch und seine Gemeinderatsfraktion, aber auch die Fraktion der GRÜNEN, unterstützten in den letzten 15 Jahren mit gemeinsamen Anträgen im Gemeinderat unsere Forderungen:

  • Für einen vollständigen Glasfaserausbau für schnelles Internet in kommunaler Hand;
  • Für eine bessere, fortschrittliche Mobilfunkversorgung durch Kleinzellennetze;
  • Für mehr Datendurchsatz mit weniger Strahlenbelastung;
  • Für die Einführung von VLC / LiFi (Daten per Lichtübertragung) an Schulen.

Wir sagen Ja zur Digitalisierung, aber sie darf nicht der Industrie überlassen werden, so wie es von Frank Nopper und Marian Schreier zu erwarten ist. Deshalb setzten wir im ersten Wahlgang auf Veronika Kienzle (GRÜNE) und / oder Hannes Rockenbauch (SÖS).

Nach dem 1. Wahlgang ergab sich für den 2. Wahlgang die einmalige Chance, eine*n Oberbürgermeister*in mit sozial-ökologischem Programm zu bekommen. Wie wir der Stuttgarter Zeitung entnehmen, war Marian Schreier nicht bereit – im Gegensatz zu Hannes Rockenbauch – zugunsten von Veronika Kienzle zu verzichten und beharrte auf seiner Kandidatur. In der Stuttgarter Zeitung nennt ihn Veronika Kienzle, offensichtlich geschockt von seinem Verhandlungsstil, einen „Egoshooter“.

Eine „Weiter wie bisher“ kann verhindert werden, wenn alle ökologisch- und sozial gesinnten Menschen Hannes Rockenbauch wählen. Diese Chance besteht jetzt. Wir Bürgerinitiativen brauchen ihn. Als Aktivist, Planer und Stadtrat hat Hannes Rockenbauch in den letzten 16 Jahren im Gemeinderat gezeigt: Er ist ein Verbündeter der ökologisch und sozial orientierten Einwohner*innen und Bürgerinitiativen. Er kennt unsere Stadt am Besten!

Wir bitten Sie: Ergreifen Sie die Chance. Es ist Zeit, jetzt zu handeln! Unterstützen Sie mit uns die Wahl von Hannes Rockenbauch! Herzlichen Dank im Voraus.

Grüße aus dem Stuttgarter Westen

Ihre Bürgerinitiative Mobilfunk Stuttgart

i.A. Peter Hensinger