Gemeinderat_Stuttgart_klein

Stuttgart, 18.12.2015. Mit Mehrheit hat der Stuttgarter Gemeinderat zwei Anträge der Fraktion der GRÜNEN und SÖS-LINKE-PLuS beschlossen:

• die Stadt Stuttgart finanziert ein VLC Projekt (Visible Light Communication) – an einer Schule
• in ausgewählten Stadtteilen wird ein Kleinzellennetz zur Outdoor-Mobilfunkversorgung erprobt, orientiert am St.Gallener Modell

Den Anträgen stimmten die GRÜNEN, die CDU und SÖS-LINKE-PLuS zu. Unsere Bürgerinitiative bedankt sich bei allen Stadträtinnen und Stadträten, die für diese Anträge gestimmt haben. Damit stellt sich Stuttgart als bundesweit erste Großstadt an die Spitze einer technisch fortschrittlichen Mobilfunkversorgung, bei der auch der Aspekt der Strahlenminimierung und Gesundheitsvorsorge berücksichtigt wird. Die Zielrichtung „Mehr Daten-weniger Strahlung“  wird auf andere Kommunen ausstrahlen.

1. Im beschlossenen Antrag Neue Wege in der Digitalisierung gehen: VLC-Schulraum für die Stadt Stuttgart wird vorgeschlagen:
„Für die Erprobung und Weiterentwicklung der VLC-Technologie wird an einer Stuttgarte Schule das Projekt „VLC-Schulraum für die Stadt Stuttgart“ in Zusammenarbeit mit dem Fraunhofer Heinrich-Hertz-Institut (HHI) und mit Unterstützung des Stadtmedienzentrums durchgeführt. Die Kosten für das Projekt belaufen sich insgesamt auf ca. 150.000 Euro und werden zu einem großen Teil vom Fraunhofer Heinrich-Hertz-Institut (HHI) übernommen.“
In der ausführlichen Begründung heisst es u.a.: „In der Sitzung des Schulbeirats am 12.05.2015 wurde von der Verwaltung der Planungsstand für die Digitalisierung der Stuttgarter Schulen vorgestellt. Dabei trat zutage, dass den vorhandenen gesundheitlichen Bedenken bezüglich des Einflusses der Strahlung von W-LAN-Routern auf Schulkinder derzeit keine Rechnung getragen wird – obwohl etwa die Europäische Umweltagentur (EEA) bereits 2007 eindringlich vor den Gefahren hochfrequenter Strahlung gewarnt hat, wie sie beispielsweise durch W-LAN-Netzwerke oder Mobilfunk ausgesendet wird: „Die aktuelle Forschung und die Analyse der Langzeiteffekte der Strahlung von mobiler Telekommunikation zeigen, dass es umsichtig von den Gesundheitsbehörden wäre, Maßnahmen zu treffen, um vor allem empfindliche Gruppen wie Kinder der Strahlung weniger stark auszusetzen“ (Jacqueline McGlade, geschäftsführende Direktorin der Europäischen Umweltagentur). Die Krebsagentur (IARC) der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat 2011 die nicht-ionisierende Strahlung als möglicherweise krebserregend eingestuft. Mittlerweile steht mit VLC eine technische Alternative zur Verfügung, die diese Bedenken
ausräumen könnte.“
Dieser Antrag wurde zusammen mit der Fraktion SÖS LINKE PluS erarbeitet.

2. Der beschlossenen Antrag mit dem Titel Schnelle Datenübertragung, stabile Verbindungen, geringe Strahlung: Mobilfunk mit Kleinzellensender lautet:
„In zwei Stadtteilen werden Pilotprojekte für eine Mobilfunkversorgung auf der Grundlage der Kleinzellentechnik durchgeführt.“

Auch hier ist die Begründung lesenswert, in der es u.a. heißt:
„Bei der Mobilfunkversorgung in Stuttgart müssen zwei Entwicklungen korrigiert werden. Als Grundlage einer zukunftsfähigen kabellosen und kabelgebundenen Versorgung müssen Gewerbebetriebe und Haushalte schnellstmöglich über einen leistungsfähigen Breitbandanschluss verfügen (>50 MBit/s) bzw. an ein neues zukunftsfähiges Glasfasernetz angebunden werden. In die Versorgung über Funk (GSM, UMTS, LTE, WLAN) muss die Stadt regulierend eingreifen, um eine optimale, zukunftsfähige und zugleich strahlungsminimierte Versorgung sicherzustellen. Der weitere Antennenwildwuchs ist zu vermeiden. Hierbei empfiehlt sich eine Orientierung an dem Modell eines Kleinstzellennetzes, wie es in St. Gallen erprobt und erfolgreich zum Einsatz gebracht wurde.“

Beschlossene Anträge zum Download:

Haushaltsanträge 2016_2017_GRÜNE_SOES_Mobile_Kommunikation